Ausfuhr und Endverwendung
Güterlisten, Endverwendung und Genehmigungen bei der Lieferung von Bergungs- und Schutzsystemen — und welche Regelwerke einen europäischen Beschaffer binden.
- 01
Ausfuhrkontrolle und Endverwendung
Ob ein Bergungs- oder Schutzsystem geliefert werden darf, entscheidet nicht der Kaufvertrag, sondern die Güterliste, die Endverwendung und die Genehmigung des Ausfuhrstaates.
- 02
Das Wassenaar-Abkommen
Das Wassenaar-Abkommen setzt keine Ausfuhrregel unmittelbar in Kraft. Es liefert die Listen, aus denen die Teilnehmerstaaten ihr nationales Ausfuhrrecht speisen.
- 03
ITAR erklärt für Europa
ITAR ist US-Recht. Es bindet US-Rüstungsgüter, technische Daten aus US-Quelle und US-Personen — und reicht über die Grenze, wo solche Bestandteile in einem System stecken.
- 04
DFARS und US-Beschaffung
DFARS, Berry Amendment und Buy American Act sind Beschaffungsrecht der Vereinigten Staaten. Sie wirken über Vertragsklauseln in US-Aufträgen — nicht über das Ausfuhrrecht und nicht über den Sitz eines Lieferanten.